Die leiseste Meisterschaft – Torball in Dortmund

Als Fan des FC St.Pauli muss man nicht nur im Profifussball mitzittern. Während die Profifussballer des Magischen FC gegen den 1. FC Kaiserslautern über ein 1:1 nicht hinaus kamen, spielten die Torballdamen um die Deutsche Meisterschaft. Naja… ein wenig übertrieben: Denn leider schieden sie mit 0 Punkten aus 6 Spielen sehr früh aus dem Rennen um die Meisterschaft aus.

Heute war also die Deutsche Meisterschaft im Torball der Damen. Im Grunde ein einfaches Turnier. Vier Mannschaften spielen zweimal je 10 Minuten Jeder-gegen-Jeden. Pro Sieg gibt es zwei Punkte, ein Unentschieden bringt einen Punkt. Am Ende spielen die erstplatzierte Mannschaft gegen den zweiten Platz. Der Sieger ist Deutscher Meister.

Schon in der Mitte des Tages war der deutliche Vorsprung der Borussen und damit wohl ihr Ziel klar zu sehen. Denn nach der Vizemeisterschaft im letzten Jahr möchten sie dieses Jahr in “eigener Halle” die Meisterschaft. Mein eigener Verein glänzte eher als Punktelieferant, da alle sechs Spiele (teilweise hoch) verloren gingen.

Die sportlichen und taktischen Leistungen der Torballerinnen gefielen mir im Laufe des Tages. Einzelne Spielerinnen ragten dabei durch ihr Auftreten auf dem Platz auch hervor. Wie mir berichtet wurde, handelten es sich da auch um die Nationalspielerinnen. Im letzten Vorrundenspiel des Tages konnte auch mehr oder weniger überraschend die SG HoKaMü (Spielgemeinschaft Hoffeld-Karlsruhe-München) an der TG Untergliederbach vorbeiziehen und mit Platz 2 das Final-Ticket lösen. Die Dortmunderinnen erspielten sich über den gesamten Tag souverän den ersten Tabellenplatz.

Im Finale standen sich dann der BVB und die SG HoKaMü gegenüber. Dass sich beide wenig schenken wollten war nach den ersten 5 Minuten deutlich, denn es stand dann noch immer 0:0. Einige Patzer und technische Fehler brachten dann aber der SG die Führung. Dortmund konnte zwar noch auf 2:2 ausgleichen, verlor aber dann durch zwei Gegentreffer am Ende das Spiels mit 2:4.

Da im Nachbarbereich der Halle noch die Torball-Herren um die Meisterschaft spielten, durften sich aber die Damen nicht so laut freuen. Denn es ist im Torball notwendig, dass absolute Ruhe herrscht. Auch darf erst nach Schiedsrichterbestätigung geklatscht oder gejubelt werden. Damit habe ich die wohl leiseste Meisterschaftsfeier erlebt, die der deutsche Sport anbieten kann.

Herzlichen Glückwunsch dann
nochmal
von mir an einen verdienten Deutschen Meister 2018. Es war mir nicht nur ein großes Vergnügen, sondern auch eine Ehre an diesem Tag dabei sein zu dürfen.

“Ganz großes Kino”, Recklinghausen!

Nein, es geht hier leider nicht um Hollywood-Blockbuster oder andere Filme auf großer Leinwand. Hier geht es um das wahre Leben.
Darüber, dass es noch immer Menschen gibt, die nicht wissen, was ein Behindertenparkplatz ist oder wer diesen benutzen darf, habe ich in einem vorangegangen Beitrag schonmal geschrieben. In diesem Internet, für alle einsehbar.
Dennoch meinen es Einige noch immer übertrieben “helfen” zu wollen, so auch heute auf dem ALDI-Parkplatz in Recklinghausen-Stuckenbusch.

Während meine Verlobte und ich unsere Einkäufe ins Auto luden (sie ist wegen Blindheit berechtigt Behindertenparkplätze zu nutzen), pöbelt ein Mann (leicht graue/dunkle Haare, hellblaue Jacke, ca. Anfang 50, deutsch) uns mit den Worten “Ganz großes Kino!” an. Gemeint war natürlich der Behindertenparkplatz. Weder der sichtbar hinter der Windschutzscheibe hinterlegte Parkausweis noch der Blindenstock schienen ihn davon zu überzeugen, dass eine Berechtigung vorliegt. Es schien ihn sogar noch mehr anzustacheln, dass wir nicht geschockt oder erwischt reagierten. Denn schließlich standen wir berechtigt auf dem Parkplatz.

Ich bin sogar mit der Parkberechtigung in der Hand ihm nachgelaufen, nachdem er uns mit seinem Vorwurf stehen ließ und in den Laden ging. Auf meine Bitte um Entschuldigung kam nur ein “…und was passiert, wenn nicht?” zurück. Nunja. Dieser Post hier ist schonmal der Anfang…

Also nochmal zum Mitschreiben:

Lasst die Menschen in Ruhe, die einen Behindertenparkplatz nutzen! Schaut lieber vorher hinter der Windschutzscheibe nach dem blauen (oder orangen) Parkausweis. Habt ihr weiterhin Zweifel, könnt ihr immernoch die zuständigen Stellen einschalten.

KW 34.2017 – Landtag NRW – Drs. 17/357 – Bundesteilhabegesetz

Die Anfrage der Woche:

Am 14. Mai 2017 wählte ein großer Teil NRWs den neuen NRW-Landtag. Bis heute sind schon über 350 neue Dokumente und über 140 Kleine Anfragen zusammengekommen. Diese werden von mir komplett (!) durchgesehen. Auffällige Anträge, Anfragen oder Gesetzesvorlagen möchte ich hier in dieser Kategorie auseinandernehmen und durchleuchten. Der politische und gesellschaftliche Kontext soll sich hier dann auch wieder finden.

KW 34.17 Drucksache 17/357

Antwort der Landesregierung

auf die Kleine Anfrage 84 vom 14. Juli 2017

des Abgeordneten Josef Neumann SPD

Drucksache 17/ 164

Stillstand bei der Umsetzung der Inklusion in NRW? – Die Landesregierung muss endlich ein Landesausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) vorlegen!

Vorbemerkung der Kleinen Anfrage

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wird hinsichtlich der Eingliederungshilfe am 01. Januar 2018 und 01. Januar 2020 in Kraft treten. Es obliegt nun den Ländern zahlreiche Regelungen in zeitlich aufeinander folgenden Stufen in Landesrecht umzusetzen. Damit das BTHG überhaupt durchgeführt werden kann muss der neue Träger der Eingliederungshilfe noch vor dem 1. Januar 2017 durch Landesgesetz bestimmt werden. Von daher muss die neue Landesregierung zeitnah ein Landesausführungsgesetz zum BTHG vorlegen. Die Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen haben das Recht darauf von der schwarz-gelben Landesregierung zu erfahren, welche konkreten Maßnahmen und zeitlichen Schritte zur Umsetzung des BTHG in Landesrecht vorgesehen sind.

Der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Kleine Anfrage 84 mit Schreiben vom 11. August 2017 namens der Landesregierung beantwortet.

1. Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung des BTHG in Nordrhein-Westfalen, auch im Hinblick auf die Ausarbeitung eines Gesetzentwurfes zur Umsetzung des BTHG, den die Landesregierung dem nordrhein-westfälischen Landtag zukommen zu lassen hat?

2. Welchen Zeitplan für die Umsetzung des BTHG gibt es?

Die Fragen 1 und 2 werden wegen ihres Sinnzusammenhangs gemeinsam beantwortet:

Entsprechend dem Koalitionsvertrag der regierungstragenden Parteien wird die Landesregierung das Bundesteilhabegesetz in Nordrhein-Westfalen zum Nutzen der betroffenen Menschen zügig umsetzen.

Dies gilt selbstverständlich auch und gerade für den derzeit in Ausarbeitung befindlichen Gesetzentwurf zur Umsetzung des BTHG als erstem Schritt.

3. Welche Regelungen des BTHG müssen wann landesrechtlich geregelt werden (Bitte tabellarische Darstellung nach Jahr, Benennung der Rechtsgrundlage aus dem BTHG, kurze fachliche, inhaltliche Erläuterung des Regelungszwecks und Benennung möglicher Kosten für das Land)?

Die vom Fragesteller erbetenen Angaben können unmittelbar dem Gesetzestext sowie der Gesetzesbegründung entnommen werden. Bezüglich möglicher Kosten für das Land wird auf den Bundesratsbeschluss vom 16. Dezember 2016 (BR-Drucksache 711/16) verwiesen. Dem- entsprechend geht die Landesregierung nach wie vor davon aus, dass der Bund im Lichte der Ergebnisse der Evaluation etwaige bei den Ländern oder auf kommunaler Ebene anfallende Kostensteigerungen durch das BTHG vollständig und damit auch rückwirkend sowie dauerhaft übernimmt.

4. Wie und mit welchen Mitteln beabsichtigt das Land seiner Verpflichtung zur Förderung der Instrumente zur zielgerichteten Erbringung von Leistungen nachzukommen?

Die Landesregierung strebt eine Umsetzung im Sinne der derzeit geltenden Regelungen des Landesausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch an, welche bereits jetzt eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit der Leistungsträger vorsehen. Dies schließt insbesondere eine Abstimmung, Koordinierung und Vernetzung der wahrzunehmenden Aufgaben sowie die Verpflichtung, Leistungsinhalte und -strukturen gemeinsam weiterzuentwickeln und zu koordinieren, ein.

5. Wie wird die Beteiligung der Verbände für Menschen mit Behinderung im Gesetzgebungsverfahren und der weiteren Durchführung des SGB IX, Teil 2, insbesondere hinsichtlich der Evidenzbeobachtung und zum Erfahrungsaustausch sichergestellt?

Zur landesrechtlichen Umsetzung des BTHG wurde in Nordrhein-Westfalen ein breiter Beteiligungsprozess organisiert, bei dem sich über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus 60 unterschiedlichen Verbänden der Menschen mit Behinderungen, der Freien Wohlfahrtspflege und der Kommunalen Familie eingebracht haben. Die Landesregierung wird die Erkenntnisse dieser Beteiligung im weiteren Gesetzgebungsprozess berücksichtigen. Zusätzlich wird im weiteren Gesetzgebungsverfahren selbstverständlich eine Beteiligung im Rahmen der Verbändeanhörung erfolgen.

Bei der weiteren Durchführung des SGB IX, Teil 2, wird die Landesregierung, dem Grundsatz der UN-Behindertenrechtskonvention „Nichts über uns ohne uns“ folgend, die Gremien und Beteiligungsformen des nordrhein-westfälischen Inklusionsstärkungsgesetzes sowie des BTHG umfassend einbinden bzw. nutzen.

Wo ist also das Problem?

An sich ist es eine legitime Anfrage an eine aktuelle Landesregierung. Anfragen dienen bekannterweise auch dazu die aktuelle Regierung zu kritisieren und ihnen „Nichtstun“ vorwerfen zu können. Der Titel „Die Landesregierung muss endlich ein Landesausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) vorlegen!“ lässt vermuten, dass die Landesregierung hier ihrer Aufgabe ein Landesausführungsgesetz vorzulegen nicht schnell genug nachkommt.

Ich persönlich habe zum jetzigen Zeitpunkt aber meine Schwierigkeiten damit dies auch zu denken. Auch wenn ich nicht Anhänger der aktuellen Landesregierung bin, bin ich auch keiner der aktuellen Opposition. Denn was hier die SPD versucht, halte ich für verfrüht und reines Wahlkampfgetöse. So eine Anfrage, die Herr Neumann eigentlich schon innerhalb seiner Fraktion selber beantwortet bekommen hätte, da diese kurz vorher selber die Landesregierung gestellt habe. Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wurde nämlich im Dezember 2016 im Bundestag und im Bundesrat beschlossen. Da (im Grunde sogar schon früher) wäre es schon Aufgabe der alten Landesregierung gewesen ein Landesausführungsgesetz vorzubereiten und vorzulegen. Dies ist bis zum 14. Mai nicht geschehen. Inzwischen ist aber eine neue Landesregierung noch keine 100 Tage im Amt und schon wirft die SPD der CDU/FDP-Regierung Nachlässigkeit vor.

Diese Anfrage (die Antwort lasse ich mal aus, da diese meiner Meinung nach keine Überraschungen beinhaltet) ist unnötig und verfrüht. Die SPD kann gerne den eigenen Gesetzesentwurf einbringen, den sie seit Dezember 2016 selber entworfen hat.

13. Sitzung der Ratskommission für Menschen mit Behinderung

Termin: 29.08.2017, 16:00 Uhr
Raum: sonstiger Sitzungsort , 45657 Recklinghausen
  1. Verpflichtung der Mitglieder der Ratskommission für Menschen mit Behinderung
  2. [Vorlage: 0317/2017]
    Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin/eines stellvertretenden Schriftführers
  3. [Vorlage: 0233/2017]
    Besetzung der Ratskommission für Menschen mit Behinderung
  4. [Vorlage: 0316/2017]
    Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters für den Vorsitzenden der Ratskommission für Menschen mit Behinderung, Herrn Burmester
  5. Verabschiedung von Mitgliedern der Ratskommission für Menschen mit Behinderung
  6. [Vorlage: 0318/2017]
    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung der Ratskommission für Menschen mit Behinderung vom 02.05.2017
  7. Aktuelles aus dem Blinden- und Sehbehindertenverein
    Mündlicher Bericht von Frau Dr. Tollkamp-Schierjott
  8. [Vorlage: 0319/2017]
    Bildung von Arbeitsgruppen
  9. [Vorlage: 0320/2017]
    Sitzungstermine der Ratskommission für Menschen mit Behinderung im Jahr 2018
  10. Mitteilungen und Anfragen

Das Zeichen 314 (oder 315) mit Zusatzzeichen 1044-10

Das sagt Ihnen nichts? Nicht schlimm, diese Zahlen musste ich auch vorher nachschlagen. Außer Sie gehören zur Polizei, anderen Ordnungsbehörden oder sind einer der aufmerksamen Bürger, die es nicht lassen können Menschen irgendwelche Vergehen vorzuwerfen.

Der ein oder andere hat es vielleicht schon nachgeschlagen oder weiß es gleich: Hier geht es um den „Behindertenparkplatz“. Eine Besonderheit unter den Parkplätzen, denn kein anderer Parkplatz sorgt wohl für mehr Ärger und Unmut als dieser.

„Ihren Ausweis, bitte!“

Jeder Besitzer eines Führerscheins sollte es wissen. An Parkplätzen, die diese Zeichen tragen, darf man nicht „einfach so“ parken. Dies ist nur Fahrzeugen gestattet, die einen speziellen Parkausweis mitführen und dessen Eigentümer am Parkvorgang beteiligt ist. Diesen bekommt man auch nicht „einfach so“, sondern nur auf Antrag und man muss beim örtlichen Versorgungsamt entsprechende Nachweise vorlegen. Ein Schwerbehindertenausweis (umgangsprachlich „Schwebi“) alleine reicht nicht.

„Da parkt ja schon wieder einer!“

Diese Parkplätze sind Menschen mit Behinderungen vorbehalten, das versteht jeder. Was aber nicht jeder weiß, ist, wer denn nun genau eine solche Berechtigung besitzen darf und warum. Wer es genauer wissen will, kann gerne SGB IX, X, die StVO und die StVZO durchblättern. Vereinfacht heißt das: Menschen, die das Merkmal „aG“ (außergewöhnlich Gehbehindert) auf ihrem „Schwebi“ haben. Das leuchtet auch jedem ein. Dass auch andere Merkmale eine Berechtigung bekommen, ist oftmals nicht klar, was ich immer wieder auf der Straße mitbekomme.

„Kein Rollstuhl – Kein Parkplatz!“ Willkommen in Soest

Meine Freundin ist Besitzerin eines solchen Parkausweises. Aus verschiedenen Gründen besitzt sie die Berechtigung eines solchen Ausweises auch ohne Rollstuhl und dem Merkmal „aG“. Mit dem Wissen einen solchen Parkplatz nutzen zu dürfen fuhr ich als Fahrer (meine Freundin darf das Fahrzeug nicht führen) auf den Parkplatz. Direkt nach dem Aussteigen kam schon der erste Zuruf von einer Dame auf der anderen Strassenseite: „Das ist ein Behindertenparkplatz!“ , das ich dann mit „Danke, ich weiß!“ beantwortet habe.
Allein das müsste reichen, denn der Ausweis lag sichtbar auf dem Armaturenbrett. „Da dürfen nur wirklich Behinderte parken!“, kam dann wieder zurück. Was kann man da entgegnen, außer einem „Ja, ich weiß!“. Wütend ging sie dann in die Postfiliale hinein und schaute sich aus dem Gebäude heraus dann an, wie ich meiner Freundin dann aus dem Wagen half und sie zu unserem Bestimmungsort, dem Rathaus der Stadt Soest, be- und geleitet habe. Eine Bitte um Entschuldigung blieb aus.
Dies ist nur eines der Beispiele zu einem Fehlverhalten, die am Rande solcher Parkplätze geschehen. Im Internet kursieren seit kurzem auch Videos mit blau angestrichenen oder mit Post-It beklebten Autos, die (vermutlich) fälschlicherweise auf Behindertenparkplätzen stehen. Dass hier sehr übertrieben reagiert wird, braucht man wohl nicht extra erwähnen. Wenn man einen solchen „Falschparker“ entdeckt, dann ruft doch einfach bei den örtlichen Ordnungsbehörden an. Die sollten sich damit auskennen und reagieren auch normalerweise besser.

Demnächst auch in Marl

Vielleicht wäre auch eine Schulung der Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Marl eine feine Sache. So ist es zwar positiv zu bewerten, dass ein Fahrzeug, das im Beisein des Ordnungsamtes sich in eine schmale Lücke auf dem Behindertenparkplatz des dortigen Rathauses „quetscht“ mal genauer anzuschauen, aber dann sollte man sich schon in den Vorschriften auskennen. So hat er sich den „Schwebi“ meiner Freundin geben lassen. Danach auch noch den Parkausweis, der auf der Rückseite die Daten des Besitzers angibt und damit die Berechtigung i.V.m. dem „Schwebi“ hergibt. Eigentlich. Denn, da das Merkmal „aG“ fehlte, bezweifelte er die Parkberechtgung.

Nun, liebes Ordnungsamt, hier zweifle ich eher die Kompetenz eures Mitarbeiters an. Schon allein nach der Geschichte, die Anfang Februar durch Presse und Fernsehen ging, bei der eine Marlerin nach einer Beinamputation keine solche Berechtigung erhält, da ihr Schwerbehindertenausweis nicht die notwendigen Merkmale enthielten (Stand Februar), sollte allen inzwischen klar sein, dass das Versorgungsamt in Recklinghausen nicht „einfach so“ Parkausweise erteilt. Selbst wenn man die Vorschriften nicht auswendig kennt, darf man auch mal dem Ausweis „vertrauen“. Die Fahrzeuge links und rechts neben uns waren übrigens auch nach dem Termin im Rathaus noch da. Ohne Parkausweis oder Strafzettel.

„Was soll das jetzt?“,

wird sich der ein oder andere schon gefragt haben. Ich sage es hier:
Bleibt bitte besonnen, auch bei den vermeintlichen Falschparkern!
Menschen mit Behinderungen haben es im Leben schon schwer genug, so braucht es nicht, dass man sich denen oder deren Begleitpersonen entgegenstellt und sie zwingt die jeweiligen Behinderungen unbeteiligten Passanten preisgeben zu müssen.
Steht ein Fahrzeug falsch, meldet es! Nicht mehr – nicht weniger.
Auch wenn es schwer fällt und man inzwischen glaubt, dass gut ¾ derjenigen, die auf einem Behindertenparkplatz stehen, das nicht dürfen, sind wir (ja, auch ich!) nicht diejenigen, die sich darum zu kümmern haben. Denn das kann schnell schief gehen.
So ist jedem geholfen!